Allgemeine Geschäftsbedingungen 

§ 1 Geltungsbereich, Gegenstand und Abschluss des jeweiligen Vertrages

1.   Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen hartlieb Sicherheitssysteme, im Folgenden „Verkäufer“ genannt, und dem jeweiligen Kunden.

2.   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt. Sie gelten auch für zukünftige Verträge zwischen den Parteien, auch wenn nicht noch einmal ausdrücklich auf diese hingewiesen worden ist, sofern der Kunde Unternehmer ist.

3.     Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern, als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

4.   Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Warenverkauf durch den Verkäufer an den Kunden und/oder die Erbringung von Werkleistungen.

5.   Der Vertragsschluss findet wie folgt statt:

a)   Bei einem Kauf im Ladengeschäft des Verkäufers kommt der Vertrag durch Bezahlung der Ware und Übereignung eben dieser durch den Verkäufer an den Kunden zustande.

b)   Der Kunde kann telefonisch, Post oder über die Website des Verkäufers eine Bestellung der Ware vornehmen. Nach Absendung der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, in welcher seine Daten und seine Bestellung noch einmal aufgeführt sind. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme zum Vertragsschluss dar. Der Kunde wird, wenn der Verkäufer das Angebot annimmt, binnen 2 Tagen eine Vertragsannahmeerklärung oder eine Versandbestätigung von diesem erhalten. Sollte der Kunde eine solche Erklärung nicht fristgemäß erhalten, ist er an seine Bestellung nicht mehr gebunden.

c)   Beauftragt der Kunde die Erstellung eines Werkes, z.B. Anfertigung eines Schlüssels, kommt der Vertrag erst durch Bestätigung des Auftrages durch den Verkäufer zustande.

6.     Der Vertragstext und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden bei einer Bestellung per Fax, Post oder über die Website nach der Bestellung elektronisch übersandt. Darüber hinaus kann der Kunde, welcher ein Kundenkonto angelegt hat, seine jeweiligen Bestellungen über sein Kundenkonto jederzeit nach Vertragsschluss aufrufen.

7.     Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt. Es ist deutsches Recht anwendbar, soweit der Kunde Unternehmer ist.

8.     Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise.

§ 2 Abwicklung des Vertrages, Versandkosten

1.   Bei einem Versand der Ware, trägt der Kunde die Versandkosten ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers.

2.   Bei Abschluss des Kaufvertrages wird die Zahlung des Kaufpreises sofort fällig. Der Kunde hat die Möglichkeit zwischen verschiedenen Bezahlungsmodalitäten zu wählen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Lieferungen ins Ausland, bei Erstbestellen oder aus anderen Gründen bestimmte Bezahlungsvarianten auszuschließen.

3.   Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware spätestens innerhalb von 5 Werktagen (Montag bis Freitag)[2].

Die Frist zur Berechnung der Lieferzeit der Ware beginnt ab Vertragsschluss (bei Zahlung mittels Nachnahme, Kreditkarte, auf Rechnung) bzw. ab einem Tag nach Zahlungsanweisung durch den Kunden gegenüber der Bank (bei Vorauskasse, Paypal) zu laufen.

4.   Bei der Beauftragung eines Werkes werden dem Kunden die Lieferfristen vor Vertragsschluss mitgeteilt.

[1] Wenn Sie Direkt-Zahlungsvarianten anbieten wie bspw. PayPal oder Sofortüberweisung, dann sollten Sie die Alternative wählen. In der Vergangenheit haben einige Gerichte die Klausel zum Vertragsschluss in diesen Direkt-Zahlungsvarianten für unwirksam gehalten, weil der Kunde auf eine „Nicht-Schuld“ zahlt, da zu diesem Zeitpunkt ja noch gar kein wirksamer Vertrag vorliegt.

[2] Wenn konkrete Lieferzeiten in der Artikelbeschreibung angegeben werden, kann dieser erste Absatz gestrichen werden. Es kann auch die Anzahl der Tage geändert werden. Hier kommt es darauf an, wann die Ware spätestens beim Kunden ankommt. Wenn Lieferungen ins Ausland vorgenommen werden, kann mit Lieferzeittabellen gearbeitete werden und nur die Fristberechnung verbleibt in den AGB.

Hinweis zur Streitbeilegung:

Die Online-Streitbeilegung-Plattform der EU-Kommission finden Sie hier:

httpinfo@hart://ec.europa.eu/consumers/odr/

Unsere Email-Adresse lautet: info@hartlieb-sicherheit.com